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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Seidenweber Logistik & Consulting KR (SLC KR)

Präambel

Die SLC KR verhandelt und realisiert fortlaufend im Interesse seiner Netzwerkkunden Transport- und Logistikpreise, sowie entsprechenden Frachtraum mit seinen Netzwerkdienstleistern. Ziel der SLC KR ist es, bestmögliche Marktkonditionen im Bereich der Transport- und Lagerlogistik zu erzielen und damit für seine Netzwerkkunden dauerhaft Kosten zu senken und Abläufe zu optimieren.

Hierzu erbringt die SLC KR organisatorische und beratende Dienstleistungen u. a. im Zusammenhang mit der Koordination, Vorbereitung und Optimierung der Beauftragung von Transporten durch den Netzwerkkunden an die einzelnen Netzwerkdienstleister.


1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für sämtliche Geschäftsverbindungen und Rechtsgeschäfte zwischen der Seidenweber Logistik & Consulting KR (nachfolgend: SLC KR) und ihren Netzwerkkunden i.S.d. Ziffer 2.1 sowie ihrer Netzwerkdienstleister i.S.d. Ziffer 2.4
Diese AGB finden keine Anwendung auf Verträge oder Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB.

1.2 Soweit der Vertragspartner ebenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, wird deren Geltung ausdrücklich widersprochen. AGB des Vertragspartners werden auch dann nicht Bestandteil eines Vertrages mit der SLC KR, wenn der Vertragspartner in seinen Angeboten oder Auftragsbestätigungen darauf verweist. Diese AGB finden auch Anwendung auf alle künftigen Geschäfte mit der SLC KR, auch wenn diese nicht nochmals explizit vereinbart werden. Die Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen ist Bedingung für das Zustandekommen von Verträgen mit der SLC KR.


2. Begriffsbestimmungen

2.1 Netzwerkkunde ist die Vertragspartei, die über das SLC KR Netzwerk einen Netzwerkdienstleister mit der Durchführung von Dienstleistungen entlang der Wertschöpfungskette beauftragen kann.

2.2 Netzwerkdienstleister ist die Vertragspartei, die über das SLC KR Netzwerk ihre Dienstleistungen jeglicher Art dem Netzwerkkunden zur Verfügung stellt und auch direkt an den Netzwerkkunden abrechnet. Hierzu gehören u.a. Transportdienstleister, Speditionen, Versicherungsmakler, Berater, KEP—Dienstleister, Lagerhalter etc. Aufträge erteilt der Netzwerkkunde über SLC KR direkt an den Netzwerkdienstleister. Diese Unternehmen werden von SLC KR sorgfältig unter Berücksichtigung der Wünsche der Netzwerkkunden beauftragt.
Die Netzwerkdienstleister rechnen Ihre erbrachte Dienstleistung direkt an den
Netzwerkkunden ab und organisieren u.a. die Freistellung und Abrechnung von
internationalen See- und Luftfrachttransporten im Löschhafen / Zielflughafen


3. Vertragsschluss

Beauftragungen einzelner Leistungen seitens des Netzwerkkunden erfolgen ausschließlich unmittelbar zwischen dem jeweiligen Netzwerkkunden und den beteiligten Netzwerkdienstleistern. Der Netzwerkkunde kann die Beauftragung in seinem Namen durch SLC KR durchführen lassen.

Operative Speditionsaufgaben, oder die eigene Durchführung von Logistik- und Transportleistungen werden von der SLC KR nicht übernommen. SLC ist lediglich bei der Umsetzung der Aufträge innerhalb des Netzwerkes unterstützend tätig.

Der Vertragsschluss bezüglich der jeweiligen Leistung erfolgt ausschließlich zwischen dem Netzwerkkunden und dem ausgewählten Netzwerkdienstleister, dessen Leistungen von SLC KR lediglich vermittelt werden.


4. Leistungsinhalt

4.1 SLC KR gibt Unternehmen die Möglichkeit, das Logistiknetzwerk der SLC KR zu nutzen und dadurch Netzwerkkunde zu werden. Der Netzwerkkunde ist berechtigt, die von den Netzwerkdienstleistern angebotenen Leistungen in Anspruch zu nehmen. SLC KR gibt seinen Netzwerkdienstleistern wiederum die Möglichkeit, den Netzwerkkunden ihre Dienstleistungen anzubieten. SLC KR nimmt im Hinblick auf die Verhandlung der Konditionen mit den Netzwerkdienstleistern in sorgfältiger Art und Weise die Interessen des Netzwerkkunden wahr.

4.2 Der Netzwerkkunde bevollmächtigt SLC KR, für die von ihm gegenüber SLC KR angefragten Leistungen, Angebote bei seinen Netzwerkdienstleistern einzuholen und diese/n dem Netzwerkpartner vorzustellen.

4.3 Die von der SLC KR dem Netzwerkkunden mitgeteilten freibleibenden Konditionen der Unternehmen gem. Ziff. 2.2 bilden lediglich einen Anhaltspunkt für die aktuellen Konditionen. Sie gelten jeweils bis zur Mitteilung neuer Konditionen als Orientierungsgrundlage für eine Auftragserteilung durch den Netzwerkpartner. SLC KR bemüht sich, den Netzwerkkunden nach Möglichkeit kurzfristig über Veränderungen der Konditionen zu unterrichten. Aufgrund der üblichen Schwankungen auf den schnelllebigen Märkten kann der Netzwerkkunde aus einer unterbliebenen Unterrichtung über eine Änderung der Konditionen keine Rechte gegen SLC KR oder den genannten Unternehmen herleiten.


5. Aufgaben der SLC KR

5.1 SLC KR ist verpflichtet, bei der Geschäftsbesorgung für die Netzwerkkunden die verkehrsübliche Sorgfalt walten zu lassen.

5.2 SLC KR ist verpflichtet, die Netzwerkdienstleister sorgfältig auszusuchen und dem Netzwerkkunden auf Wunsch auch andere Netzwerkdienstleister – auch für die gleiche angefragte Leistung – vorzustellen. SLC KR unterstützt die Netzwerkdienstleister durch Bereitstellung der ihr zur Verfügung stehenden Informationen bei der Durchführung der von den Netzwerkkunden erteilten Aufträge. SLC KR führt regelmäßig Qualitätskontrollen bzgl. der Netzwerkdienstleister durch Einholung einer Beurteilung bei den Netzwerkkunden durch. Die eigentliche Auswahl des Netzwerkdienstleisters und der Vertragsschluss erfolgen ausschließlich durch den Netzwerkkunden. SLC KR ist im Falle der Beauftragung logistischer Dienstleistungen kein Glied der Logistikkette.

5.3 SLC KR unterstützt den Netzwerkkunden bei Beschwerden im Hinblick auf die Durchführung der vermittelten Aufträge.


6. Pflichten des Netzwerkkunden

6.1 Der Netzwerkkunde hat seinen voraussichtlichen Bedarf an Leistungen jeweils ein Jahr im Voraus bekannt zu geben. Im Falle einer beabsichtigten konkreten Einzelauftragserteilung hat der Netzwerkkunde die SLC KR mit sämtlichen Informationen zu versorgen, die für die Vermittlung eines oder mehrerer Mehrwertdienstleister erforderlich sind. Der Netzwerkkunde versorgt SLC KR auf Verlangen jederzeit und unverzüglich mit aussagekräftigen und detaillierten Informationen über den Umfang der Beauftragung von Netzwerkdienstleistern. Der Netzwerkkunde ist verpflichtet, SLC KR Einwände oder Unregelmäßigkeiten, die im Rechtsverhältnis mit dem Netzwerkdienstleister entstanden sind, unverzüglich anzuzeigen und diese zu dokumentieren. Der Netzwerkkunde teilt SLC KR unverzüglich mit, wenn die eingeschalteten Abrechnungsstellen Konditionen/Kosten geltend macht, die SLC KR nicht vereinbart worden sind.



7. Information durch Mehrwertdienstleister

Der Netzwerkkunde bevollmächtigt bereits jetzt SLC KR im Namen des Netzwerkkunden bei den durch den Netzwerkkunden beauftragten Netzwerkdienstleistern jederzeit und unverzüglich aussagekräftige und detaillierte Informationen bezüglich der für die Netzwerkkunden durchgeführten Dienstleistungen, insbesondere hinsichtlich Anzahl, Umfang und erzieltem Umsatz, anzufordern. Der Netzwerkdienstleister hält sämtliche Informationen zur Durchführung der Aufträge des Netzwerkkunden für SLC KR bereit und übermittelt sie auf Abruf unverzüglich an SLC KR. Der Netzwerkdienstleister verpflichtet sich zur Auskunftserteilung über den Stand der Auftragsdurchführung gegenüber SLC KR innerhalb von 24 Stunden nach Zugang der Aufforderung.


8. Auftragsabwicklung

8.1 Die Buchung von nationalen und internationalen Transporten auf See / Luft / Schiene / Straße, sowie von weiteren Logistikdienstleistungen, erfolgt direkt – ohne Beteiligung von SLC KR – zwischen dem Netzwerkkunden und dem Netzwerkdienstleister. Der Netzwerkkunde kann SLC KR bevollmächtigen diese Buchungstätigkeit in seinem Namen durchzuführen, ohne dass dies weitere rechtliche Konsequenzen für SLC KR mit sich zieht.

8.2 SLC KR leitet die Anfrage des Netzwerkkunden an die Netzwerkdienstleister weiter. Diese unterbreiten SLC KR auf Basis des angefragten Bedarfs ein verbindliches, schriftliches Angebot und übersenden dieses an SLC KR. SLC KR bietet auf Basis der Angebote der Netzwerkdienstleister dem Netzwerkkunden entsprechende Preisindikationen an.
Dieser wählt das für ihn passende Angebot aus und beauftragt den Netzwerkdienstleister, bzw. bevollmächtigt SLC KR zur Organisation der Dienstleistung mit dem ausgewählten Netzwerkdienstleistern. Der Vertragsschluss im Hinblick auf die entsprechenden Leistungen erfolgt in jedem Fall direkt zwischen dem Netzwerkkunden und dem eingeschalteten Netzwerkdienstleister, unabhängig davon ob die Dienstleistung durch SLC KR im Auftrag des Netzwerkkunden organisiert wurde.


9. Vergütung und Zahlungsbedingungen

9.1 Für die Vermittlung von Aufträgen der Netzwerkkunden erhält SLC KR vom Netzwerkdienstleister eine Vergütung nach Vereinbarung. Der Netzwerkkunde schuldet SLC KR keine gesonderte Vergütung.

9.2 Die für die vom Netzwerkkunden an den Netzwerkdienstleister erteilten Aufträge werden nach den vereinbarten Konditionen abgerechnet. Die Abrechnung der erbrachten Leistungen erfolgt durch den Netzwerkdienstleister direkt an den Netzwerkkunden.


10. Haftung

10.1 Die Haftung von SLC KR, ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen für alle Schäden, die dem Netzwerkkunden aus oder in Zusammenhang mit dieser Vereinbarung entstehen, wird für den Fall der einfachen Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

10.2 Darüber hinaus schließen die Vertragspartner und SLC KR außerdem eine Haftung für sog. mittelbare Schäden, wie z.B. entgangenen Gewinn, vergebliche finanzielle Aufwendungen, Produktionsstillstände, Betriebsunterbrechungen etc., auch für den Fall der groben Fahrlässigkeit gegenseitig aus.

10.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei vorsätzlicher und vorbehaltlich vorstehender Ziffer 10.2 bei grob fahrlässiger Schadensverursachung. Ferner nicht für die Haftung für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person oder einer Kardinalpflichtverletzung. Für eine Verletzung letzterer wird die Haftung auf den bei Vertragsschluss üblicherweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.4 SLC KR haftet nicht für Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit den Rechtsverhältnissen zwischen dem Netzwerkkunden und dem jeweiligen Netzwerkdienstleistern entstehen.

10.5 SLC KR haftet nicht für Schäden, die dem Netzwerkkunden durch fehlerhafte Informationen Dritter entstehen, welche dem Netzwerkkunden auf den Internetseiten in vorstehender Ziffer 4 dieser AGB von SLC KR über einen Hyperlink zur Verfügung gestellt werden, so auch für die Informationen, die über eingebundene Sendungsverfolgungssysteme Dritter (track and trace) zur Verfügung gestellt werden.


11. Vertraulichkeit

11.1 Die Parteien sind verpflichtet, sämtliche – auch wenn sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet sind – Daten und Informationen sowie die seitens SLC KR mitgeteilten Konditionen und Raten streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich für den vorgesehenen Vertragszweck zu verwenden. Daten und Informationen dürfen nur an Dritte weitergeleitet werden, die diese zur Erfüllung vertraglicher Pflichten benötigen. Dritte in diesem Sinne sind jeweils auch die Netzwerkdienstleister und Netzwerkkunden untereinander sowie deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen.

11.2 Diese Verpflichtung gilt nicht, wenn die Daten und Informationen allgemein bekannt sind oder werden, wenn sie der empfangenden Partei von einem Dritten ohne Beschränkungen bekannt gemacht werden oder die empfangende Partei nachweisen kann, dass ihr diese bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages bekannt waren oder sie diese besessen hat.

11.3 Diese Vertraulichkeitsabrede gilt für die gesamte Vertragsdauer sowie in der vorvertraglichen Verhandlungsphase seit Zurverfügungstellung dieser AGB. Eine hierüber geschlossene Individualabrede hat Vorrang. Nach Vertragsbeendigung gilt diese Vertraulichkeitsabrede für weitere zwei Jahre.

11.4 Für jeden Fall des Verstoßes gegen Ziffer 11.1 dieser AGB verpflichtet sich der Vertragspartner von SLC KR zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00. Weitergehende Schadensersatzansprüche von SLC KR bleiben unberührt.


12. Elektronischer Datenaustausch

12.1 Jede Partei ist berechtigt, Erklärungen und Mitteilungen auf elektronischem Wege zu erstellen, zu übermitteln und auszutauschen (elektronischer Datenaustausch), sofern die übermittelnde Partei erkennbar ist und in diesen Bedingungen keine andere Form vorgeschrieben ist. Die übermittelnde Partei trägt die Gefahr für den Verlust und die Richtigkeit der übermittelten Daten.

12.2 Jede Partei ist verpflichtet, die üblichen Sicherheits- und Kontrollmaßnahmen durchzuführen, um den elektronischen Datenaustausch vor dem Zugriff Dritter zu schützen sowie der Veränderung, dem Verlust oder der Zerstörung elektronisch übermittelter Daten vorzubeugen.

12.3 Für den Empfang von Informationen, Erklärungen und Anfragen für die Vertragsabwicklung bestimmt jede Partei eine oder mehrere Kontaktpersonen und teilt Namen und Kontaktadressen der anderen Partei mit. Bestimmt eine Partei keine Kontaktperson, gilt diejenige Person als Kontaktperson, die den Vertrag für die Partei geschlossen hat oder –mangels, Vertragsschluss– den Kontakt aufnahm.

12.4 Elektronisch oder digital erstellte Urkunden stehen schriftlichen Urkunden gleich.


13. Kundenschutz

13.1 Zwischen den Netzwerkdienstleistern und SLC KR wird Kundenschutz für sämtliche bestehenden Netzwerkkunden vereinbart. Er bezieht sich:
– Sachlich auf die Leistungen, die SLC KR für einen Netzwerkpartner angefragt hat.
– Räumlich auf die Gebiete, in denen die SLC KR für einen Netzwerkpartner angefragte Leistungen zu erbringen sind.
– Der Kundenschutz ist zeitlich begrenzt auf 2 Jahre nach Beendigung der Zusammenarbeit. Sollte diese kürzer gewesen sein, auf die Zeit der Zusammenarbeit

13.2 Während der Dauer des Kundenschutzes ist dem Netzwerkdienstleister die unmittelbare oder mittelbare Kontaktaufnahme mit dem jeweiligen Netzwerkkunden und dessen Beratern zum Zwecke eines Vertragsschlusses untersagt, es sei denn, es liegt das ausdrückliche schriftliche Einverständnis der SLC KR vor.

13.3 Jede Zuwiderhandlung gegen die Bestimmungen dieser Ziffer verpflichtet den Netzwerkdienstleister zur Zahlung eines angemessenen Schadensersatzes, dessen Höhe im Streitfall durch das zuständige Landgericht nach billigem Ermessen festgelegt wird.


14. Sonstiges, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

15.1 Alle Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses selbst. E-Mails genügen der Schriftform nicht.

15.2. Diese AGB beinhalten alle zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen. Weitergehende Abreden wurden weder schriftlich noch mündlich getroffen.

15.3 Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für beide Parteien ist Krefeld soweit gesetzlich ein anderer oder weiterer Gerichtsstand nicht zwingend vorgesehen ist.

15.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglich Gewollten wirtschaftlich und rechtlich möglichst nahekommt. Sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, so werden die Parteien diese Lücke durch eine solche Vereinbarung schließen, die sie getroffen hätten, wenn sie das Bestehen der Lücke vor Vertragsschluss festgestellt hätten.


Stand: 01.11.2009

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